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Keine falsche Harmonie

Bundesumweltministerin Svenja Schulze sucht in der Klimapolitik die Harmonie mit der Wirtschaft. Ein Fehler, findet unser Autor.

IGOR STEINLE |

Die Erwartungen waren nicht gerade groß, mit denen Bundesumweltministerin Svenja Schulze im Amt empfangen wurde. Ein Mitglied der Industriegewerkschaft IG Bergbau, Chemie und Energie als oberste Umwelt- und Klimaschützerin? Dazu noch aus dem traditionellen Kohleland Nordrhein-Westfalen? Kritiker ihrer Ernennung befürchteten sofort, dass sie verlorene Jahre für den Klimaschutz bedeuten werde.

Nach Schulzes erstem offiziellen Auftritt dürften diese Stimmen nicht verstummen. Die Ministerin betonte nochmal, was sie schon in ihrer Regierungserklärung deutlich machte: Ihre Politik werde auf Kooperation setzen. Übersetzt bedeutet das, dass die Wirtschaft aufatmen kann. Schulze wird weder dem Verkehr, noch der Industrie und auch nicht dem Energiesektor zu sehr auf die Pelle rücken.

Das ist fatal. Es stimmt zwar, dass Klimaziele nur gemeinsam erreicht werden können. Wenn aber nicht mal mehr das Umweltministerium mit Nachdruck für eine ambitioniertere Klimapolitik eintritt, wird die Reduktion der Treibhausgase auch weiterhin nur schleppend vorangehen.

Schulze sollte sich darüber im Klaren sein, dass der Erfolg grüner Technologie, den sie gestern feierte, eine Folge früherer, anspruchsvoller Forderungen an die Wirtschaft ist. Mit Harmoniesucht wird sie einen solchen Erfolg nicht nochmal feiern.

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